Informations
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| Folgende Allgemeinen Geschäftsbedingungen |
sind Bestandteil aller Verträge zwischen dem Kunden und
cdmm marketing & consulting e.K. - GB cdmmweb.de
Weimarische Str. 15
07751 Jena-Isserstedt
Amtgericht Jena: HRA 202421
Bereichsleiter: Falk Buchmann
(im Folgenden cdmmweb.de genannt).
1. Vertragsschluß
cdmmweb.de erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.Sie gelten auch für alle zukünftigenGeschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht erneut ausdrücklich vereinbart werden. Entgegenstehende Einkaufsbedingungen o.ä. erkennt cdmmweb.de nicht an. Gegenbestimmungen des Kunden mit Hinweis auf seine Geschäfts- und Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen. Abweichende Geschäftsbedingungen der Vertragspartner werden nicht Vertragsbestandteil. Sondervereinbarungen sind nur dann gültig, wenn diese schriftlich vereinbart wurden.
2. Leistungsumfang und Entgelte
2.1 Die Vertragsdauer und Kündigungsfristen sind folgendermaßen geregelt:
cdmmweb-Internetpakete
Die Mindestvertragsdauer beträgt 12 Monate. Der Vertrag verlängert sich automatisch um 1 Jahr, falls dieser nicht 1 Monat vor Vertragsende gekündigt wird. Die Kündigung muss in jedem Fall schriftlich (Fax ist ausreichend) erfolgen.
Wichtige Hinweise zur Domainabrechnung: cdmmweb rechnet die Domains mit dem Kunden grundsätzlich monatlich bzw. jährlich ab.
Bei den Registrierungsstellen erfolgt die Domainabrechnung für .de Domains und für cnoib (cnoib = .com .net .org .info .biz) jährlich. cdmmweb tritt hier dem Kunden gegenüber in Vorleistung. Bei einer Kündigung der Domain wird hierdurch die restliche Gebühr (monatliche Domaingebühr) X (Monate der Domainrest-laufzeit) fällig. Siehe auch Punkt 5.11
Sondervereinbarungen sind nur dann gültig, wenn diese schriftlich vereinbart wurden.
2.2 Die Berechnung beginnt mit dem Monat der Bereitstellung der entsprechenden Leistung.
2.3 Die Zahlung der Entgelte erfolgt prinzipiell durch Lastschrifteinzug. Der Kunde ermächtigt cdmmweb.de, wie auf dem Bestellformular näher spezifiziert, anfallende Entgelte über das jeweils gültige Konto einzuziehen. Die Ermächtigung erstreckt sich auch auf nachträglich anfallende und variable Entgelte, sonstige Kaufpreise oder Provisionen sowie vom Kunden mitgeteilte neue Bankverbindungen. Die monatliche Gebühr wird jeweils zum 1. des Monats im voraus eingezogen. Einmalige Entgelte, variable Entgelte sowie Kaufpreise für sonstige Produkte werden mit Erbringen der Leistung oder unmittelbar vor Lieferung eingezogen.
Auf Verlangen des Kunden können Forderungen alternativ per Scheck oder Überweisung ausgeglichen werden, wenn cdmmweb.de hierzu im Einzelfall zustimmt.
2.4 Unbenommen bleibt das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Als wichtiger Grund für die Kündigung des Vertrages durch cdmmweb.de gilt insbesondere ein Verstoß des Kunden gegen gesetzliche Verbote, insbesondere die Verletzung strafrechtlicher, urheberrechtlicher, lizenzrechtlicher, wettbewerbsrechtlicher, namensrechtlicher oder datenschutzrechtlicher Bestimmungen; ein Zahlungsverzug der länger als vier Wochen andauert; die Fortsetzung sonstiger Vertragsverstöße nach Abmahnung durch cdmmweb.de, eine grundlegende Änderung der rechtlichen oder technischen Standards im Internet, wenn es für cdmmweb.de dadurch unzumutbar wird, die Leistungen ganz oder teilweise weiter zu erbringen. Eine Kündigung bedarf zu Ihrer Wirksamkeit der Schriftform per Einwurf-Einschreiben oder Telefax mit Sendebericht auf Absenderseite. Die Kündigung des Vertrages schließt automatisch eventuell mitbestellte Domains und Mehrleistungen ein, sofern der Kunde keine weiteren Hosting-Verträge mehr mit cdmmweb.de geschlossen hat, die Nutzung der Domainnamen auf einem anderen Server aufrechterhält. Domainnamen können auch unabhängig vom Vertrag über Hosting Leistungen separat gekündigt werden (Schließung der Domain oder Providerwechsel). Der zwischen den Parteien geschlossene Hosting-Vertrag bleibt hiervon unberührt. Der Antrag auf Schließung einer Domain bzw. die Einleitung des Vorgangs zum Providerwechsel beim NIC muss spätestens 4 Wochen vor Ablauf des Abrechnungszeitraumes der Domain bei cdmmweb.de eintreffen, andernfalls wird die Domain für den neuen Abrechnungszeitraum unabhängig von der Schließung bzw. dem Providerwechsel noch einmal berechnet. Die im Voraus bezahlten Domainentgelte werden bei einer Kündigung nicht zurückerstattet.
2.5 cdmmweb.de behält sich eine Änderung der Entgelte zum Beginn eines neuen Abrechnungszeitraumes vor. Änderungen werden dem Kunden mit einer angemessenen Zeit vor dem Inkrafttreten an seine Email-Adresse webmaster@wunschname.de oder postalisch mitgeteilt. Erhöhungen der Entgelte bewirken ein außerordentliches Kündigungsrecht des Kunden mit einer Frist von 2 Wochen. Zum Zeitpunkt der Bestellung bekannte Erhöhungen der Entgelte (z. B. das Auslaufen der zeitlich befristeten Reduktion kombinierter Angebote) bedürfen keiner gesonderten Mitteilung und begründen kein Sonderkündigungsrecht.
2.6 Sollte die DENIC e.G. (zentrale Vergabestelle für deutsche Internet-Adressen mit der Endung "de", im nachfolgenden kurz DENIC genannt) oder sonstige betroffene Vergabestellen ihre Preisstellung oder ihr Abrechnungsmodell für Internet-Adressen sogenannte Domains ändern, so ist cdmmweb.de berechtigt, die Entgelte gegenüber dem Kunden mit Wirksamwerden der Änderung ohne gesonderte Fristen entsprechend anzupassen. Sollte eine derartige Anpassung unzumutbar sein, steht dem Kunden ein Sonderkündigungsrecht zu.
3. Bereitgestellte Inhalte, Programme und Daten
3.1 Die von cdmmweb.de im Rahmen des Internet-Services zugänglich gemachten Inhalte, Text-, Bild- und Tonmaterialien sowie Programme (zum Beispiel CGIModule) sind in der Regel urheberrechtlich geschützt. Der Kunde einer Internet-Präsenz kann solche von cdmmweb.de zur Verfügung gestellten Materialien zur Gestaltung seiner Internet-Inhalte für die Dauer des Vertragsverhältnisses unter der über cdmmweb.de geführten Internet-Adresse nutzen. Die sonstige Nutzung (insbesondere Vervielfältigung, Abgabe und Überlassung an Dritte) ist nur mit schriftlicher Genehmigung durch cdmmweb.de oder den jeweiligen Inhaber der Rechte gestattet.
4. Regelungen zu selbst erstellten Inhalten
4.1 Der Kunde verpflichtet sich, für seine geschäftsmäßigen Angebote Namen und Anschrift sowie bei Personenvereinigungen und Gruppen auch Namen und Anschrift des Vertretungsberechtigten anzugeben.
4.2 Der Kunde gewährleistet, dass die Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Darüber hinaus ist das Hinterlegen von pornographischen, extremistischen (insbesondere rechtsextremistischen) oder gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalten nicht gestattet. cdmmweb.de ist berechtigt, vorgenannte Inhalte sofort ohne gesonderte Mitteilung zu sperren und zu löschen. Verstößt ein Kunde wesentlich oder trotz Abmahnung gegen diese Bedingungen, ist cdmmweb.de berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen.
4.3 cdmmweb.de behält sich vor, Inhalte, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen könnten, grundsätzlich zu sperren oder deren Betrieb im Einzelfall zu unterbinden. Dies betrifft insbesondere CGI-Programm-Module, PHP und ASP, die nicht in der Programmbibliothek bereitgehalten werden. cdmmweb.de behält sich ebenfalls das Recht vor, das Angebot des Kunden ohne Vorwarnung zu sperren, falls der Kunde eigene Programme im Rahmen seines Angebots arbeiten läßt, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen.
4.4 Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des Internets in der Regel die Möglichkeit besteht, von in Übermittlung befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu erlangen. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.
5. Domainenregistrierung, Änderung, Wechsel und Kündigung von Domains bei Internet-Präsenzen
5.1 cdmmweb.de erteilt per Telefon oder Internet grundsätzlich nur unverbindlich Auskunft über die Verfügbarkeit einer Domain. Zwischen Auskunft und Anmeldung kann eine Vergabe an eine Dritte Partei durch die DENIC oder eine andere Stelle erfolgen, ohne das cdmmweb.de hierauf Einfluß nimmt oder davon Kenntnis erlangt.
5.2 Die Anmeldung einer Domain erfolgt, sofern nichts abweichendes vereinbart wurde, als deutsche "de"-Domain.
5.3 Bei der Beantragung und/oder Pflege von Internet-Domainnamen wird cdmmweb.de im Verhältnis zwischen dem Kunden und dem jeweiligen NIC (Organisation zur Domainvergabe) lediglich als Vermittler tätig. Durch Verträge mit solchen Organisationen wird ausschließlich der dann eingetragene Inhaber der Domain berechtigt und verpflichtet. Der Kunde erkennt daher die Vergabebestimmungen des jeweiligen NIC an und erklärt sich mit ihnen einverstanden. Die Daten zur Registrierung einer Domain werden in einem automatisierten Verfahren ohne Gewähr an den zuständigen NIC weitergeleitet. cdmmweb.de hat auf die Domain-Vergabe keinen Einfluss. cdmmweb.de übernimmt deshalb keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten Domains überhaupt zugeteilt werden und/oder zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben. Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf der unzulässigen Verwendung eines Domainnamen durch den Kunden beruhen, stellt der Kunde cdmmweb.de frei. cdmmweb.de bestätigt dem Kunden die Domainregistrierung per eMail. Der Kunde verpflichtet sich, die ordnungsgemäße Registrierung binnen Wochenfrist zu überprüfen. Von einer tatsächlichen Zuteilung des Domainnamens kann der Kunde erst dann ausgehen, wenn der Domainnamen im offiziellen Register der jeweiligen Registrierungsstelle (NIC) geführt ist und der Domainname auf eine IP Adresse des Servers geroutet ist.
5.4 Sollten vom Kunden gewünschte Domains nicht mehr verfügbar sein, wird cdmmweb.de eventuell vom Kunden angegebene Alternativen der Reihe nach berücksichtigen. Sollte keiner der angegebenen Namen oder keine ausreichende Anzahl verfügbar sein, wird cdmmweb.de weitere Domainnamen zur Anmeldung vom Kunden anfordern.
5.5 cdmmweb.de betreut während der Dauer des mit dem Kunden geschlossenen Vertrages sämtliche Domains auf der Grundlage der jeweils gültigen Richtlinien der zuständigen Vergabestellen, insbesondere den Regelungen der DENIC (siehe www.denic.de). Sollten sich diese Richtlinien ändern oder sollten sich die Rahmenbedingungen für die Registrierung und Aufrechterhaltung von Domains aus anderen Gründen verändern, sind cdmmweb.de und der Kunde bereit, ihr Vertragsverhältnis entsprechend anzupassen.
5.6 Dem Kunden ist bekannt, dass Name und Adresse des jeweiligen Nutzungsberechtigten bei der DENIC sowie in der RIPE-Datenbank zwingend und dauerhaft gespeichert werden und in der sogenannten "whois"-Abfrage im Internet (z.B. über www.denic.de) für ihn selbst und Dritte jederzeit einsehbar sind.
5.7 Im Falle einer Kündigung aus wichtigem Grund ist cdmmweb.de berechtigt, diesem Vertragsverhältnis zugeordneten Internet-Adressen (Domains) zu löschen. cdmmweb.de kann ferner in diesem Fall hinterlegte Inhalte und E-Mail-Nachrichten ohne Setzung einer Nachfrist sofort sperren und löschen. Ein wichtiger Grund für cdmmweb.de liegt insbesondere vor, wenn ein Konkursverfahren über das Vermögen des Kunden beantragt, eröffnet oder die Eröffnung mangels Masse abgelehnt wird. Kommt der Kunde für zwei aufeinanderfolgende Monate mit der Bezahlung eines nicht unerheblichen Teils der Vergütung oder in einem länger als zwei Monate dauernden Zeitraum mit einem Betrag, der einem monatlichen Entgelt entspricht, in Verzug, kann cdmmweb.de das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist kündigen.
5.8 Der Kunde erklärt sich bereit, bei Wechsel des Betreuers einer Domain sowie Registrierung, Änderung oder Löschung einer Domain im jeweils erforderlichen Umfang mitzuwirken und hierzu notwendige Erklärungen gegebenenfalls abzugeben.
5.9 Sollte der Kunde andere Domain-Typen beauftragen (zum Beispiel .com, .net, info, .org, .biz, .at, .ch), wird insgesamt wie vorgenannt unter Berücksichtigung der jeweils gültigen Vergaberichtlinien verfahren.
5.10 Sollte cdmmweb.de vom Inhaber der Domain schriftlich aufgefordert werden, diese im Rahmen eines Providerwechsels oder einer Schließung freizugeben, so wird cdmmweb.de dies ohne weitere Abstimmung mit dem Kunden in die Wege leiten, sofern eine eindeutige Erklärung mit Unterschrift des Inhabers der Domain cdmmweb.de vorliegt. Wird cdmmweb.de vom Kunden mit der Übernahme der Betreuung einer Domain beauftragt Providerwechsel oder Konnektivitätskoordination - KK), so gilt folgendes:
Dem Kunden ist bekannt, daß zur erfolgreichen Konnektivitätskoordination eine Freigabe des bisher die Domain betreuenden Anbieters erforderlich ist. cdmmweb.de wird daher in angemessenem Umfang versuchen, den KK-Antrag erfolgreich durchzuführen. cdmmweb.de kann jedoch bei ausbleibender Freigabe des dritten Anbieters keine Gewähr für die erfolgreiche Übernahme der Domain übernehmen.
5.11 cdmmweb.de rechnet die Domains mit dem Kunden grundsätzlich monatlich bzw. lt. den Angeboten ab.
Bei den Registrierungsstellen erfolgt die Domainabrechnung für .de Domains jährlich und für .com .net .info .org .biz .at usw. jährlich. cdmmweb.de tritt hier dem Kunden gegenüber in Vorleistung. Bei einer Kündigung der Domain wird hierdurch die restliche Gebühr (monatliche Domaingebühr) X (Monate der restliche Laufzeit) sofort fällig. cdmmweb.de erstellt dem Kunden über die verbleibenden Monate, sofern noch nicht abgerechnet, eine Rechnung. Nach erfolgter Bezahlung stellt cdmmweb.de die Domain je nach Kundenwunsch zum KK frei oder löscht die Domain bei den entsprechenden Registrierungsstellen.
6. Verantwortlichkeit des Kunden für Inhalte und Domainnamen
6.1 Der Kunde ist für alle von ihm, über seine Zugangskennung oder von Dritten über seinen cdmmweb-Internet-Service produzierten bzw. publizierten Inhalte selbst verantwortlich. Eine generelle Überwachung oder Überprüfung dieser Inhalte durch cdmmweb.de findet nicht statt.
6.2 cdmmweb.de überprüft die Inhalte des Kunden ferner nicht dahingehend, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden.
6.3 Der Kunde versichert, daß nach seinem besten Wissen durch Registrierung bzw. Konnektierung eines Domainnamens keine Rechte Dritter verletzt werden. Der Kunde erkennt an, daß er für die Wahl von Domainnamen allein verantwortlich ist. Für den Fall, daß Dritte Rechte am Domainnamen glaubhaft geltend machen, behält cdmmweb.de sich vor, den betreffenden Domainnamen bis zur gerichtlichen Klärung der Streitfrage zu sperren.
6.4 Sollte cdmmweb.de aus beschriebenen Gründen eine Sperrung vornehmen, ist der Kunde dennoch gegenüber cdmmweb.de leistungspflichtig. Der Kunde erklärt sich mit sämtlichen Maßnahmen einverstanden, die cdmmweb.de zu treffen hat, um vollziehbaren Anordnungen oder vollstreckbaren Entscheidungen nachzukommen. Der Kunde hält cdmmweb.de bezüglich der Ziffern 2. bis 5. ferner von Forderungen Dritter, sämtlichen entstehenden Kosten und nachteiligen Folgen frei.
7. Datensicherheit, Online-Übertragungen
7.1 Soweit Daten an cdmmweb.de - gleich in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Im Fall eines eintretenden Datenverlustes wird der Kunde die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich auf den Server von cdmmweb.de übertragen.
7.2 Diverse kundenspezifische Einstellungen der cdmmweb-Internet-Services werden online festgelegt. Die Übertragung solcher Daten erfolgt auf Gefahr des Kunden über das Internet ohne Gewähr von cdmmweb.de. Hierbei auftretende Verzögerungen sind technisch bedingt und liegen außerhalb der Verantwortung der cdmmweb.de und stellen daher keinen Mangel dar.
8. Empfang und Versand von Emails
8.1 Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass cdmmweb.de und dessen Kooperationspartner an seine E-Mail-Adresse Emails zur Information im zumutbaren Umfang versendet.
8.2 Sollte cdmmweb.de bekannt werden, dass der Kunde Emails unter Angabe seines Domainennamens rechtswidrig oder entgegen allgemein anerkannter Regeln der Kommunikation im Internet verschickt, behält sich die cdmmweb.de vor, den Service vorübergehend oder dauerhaft zu sperren. Dies gilt ebenfalls für Übertragungen ("Postings") von werblichen oder rechtswidrigen Botschaften in öffentliche Newsgroups des Internets. Sollte cdmmweb.de aus diesen Gründen eine Sperrung vornehmen, ist der Kunde dennoch gegenüber cdmmweb.de leistungspflichtig.
8.3 Senden von Spam Emails.
Der Kunde verpflichtet sich die Verbreitung inhaltsgleicher oder weitgehend inhaltsgleicher Nachrichten, (Spam) zu unterlassen. Folgende, oft mit Spam verbundene Aktivitäten sind somit untersagt:
Sammeln von Massen an E-Mail-Adressen über Software oder Internetrobots. Massenversand von Emails. Versenden von Emails ohne persönliche Anrede oder ohne Bezug. Unaufgefordertes versenden von Werbe-Emails. Eintragung von Webseiten, Eintragung von E-Mail-Adressen, Übermittlung von Emails, Übermittlung von SMS und anderen Nachrichten mit falschen oder manipulierten Absende- oder Adressdaten. Weiterleitung von Nachrichten mit manipuliertem Inhalt. Darüber hinaus wird cdmmweb.de den Kunden ohne vorherige Abmahnung fristlos kündigen. Um unsere seriös arbeitenden Kunden vor den Auswirkungen von Spam zu schützen, wird cdmmweb.de jeden Verstoß sofort melden.
9. Verfügbarkeit, Wartung
9.1 In der Regel stehen die Internetinhalte (Homepages) 24 Stunden täglich an 7 Tagen in der Woche zur Verfügung. cdmmweb.de garantiert eine Verfügbarkeit der Server von 99% per annum. cdmmweb.de übernimmt demnach keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit von Daten und kann die restliche Zeit für technische Arbeiten verwenden. Eine Haftung von cdmmweb.de für durch technisch bedingte Ausfälle verursachte Datenverluste, abgebrochene Datenübertragungen oder sonstige Probleme in diesem Zusammenhang ist ausgeschlossen.
9.2 Sofern sich aus diesen AGB's nicht zulässigerweise ein anderes ergibt, hat cdmmweb.de Störungen des Zuganges zum Internet-Service im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten unverzüglich zu beseitigen. Der Kunde ist verpflichtet, cdmmweb.de erkennbare Zugangsstörungen unverzüglich, spätestens aber innerhalb von 7 Kalendertagen nach Kenntnis schriftlich oder per E-Mail anzuzeigen (Störungsmeldung).
10. Technische Einschränkungen bei Internet-Präsenzen
10.1 Der Kunde hat, sofern nicht gesondert beauftragt, keinen Anspruch auf eine eigene IP-Adresse, einen eigenen physischen Server für seine Inhalte oder eine ihm dediziert zugeordnete Bandbreite Leitungskapazität für Datenverkehr). Der Betrieb erfolgt zur notwendigen Kostenreduktion auf leistungsfähigen Zentralrechnern (Servern) mit einer IP- Adresse und einer insgesamt für den jeweiligen Server verfügbaren Bandbreite, wodurch Schwankungen in der tatsächlich dem Kunden zur Verfügung stehenden Bandbreite möglich sind.
11. Eigentumsvorbehalt, leihweise Überlassung
11.1 Gelieferte Ware bleibt bis zur Bezahlung des Kaufpreises als Vorbehaltsware Eigentum von cdmmweb.de.
11.2 Leistungen aus diesem Vertrag bleiben bis zur Erfüllung aller, auch künftiger Forderungen aus diesem Vertrag und der gesamten Geschäftsbeziehung mit dem Kunden im Eigentum von cdmmweb.de.
11.3 Die überlassene Hard- und Software darf nicht modifiziert, verändert, weiterverkauft, verliehen oder verpfändet werden. Sollte die Hardware unvollständig oder erheblich überdurchschnittlich abgenutzt sein, wird der Kunde den hieraus resultierenden Schaden ersetzen. Sollte die Hard- und Software auch nicht nach einmaliger Aufforderung zurückgegeben werden, ist cdmmweb.de berechtigt den Listenpreis zu berechnen. Der Kunde wird Kopien von überlassener Software nach Beendigung des Vertragsverhältnisses löschen und nicht weiter verwenden.
12. Haftungsbeschränkung und Schadensersatzansprüche
12.1 cdmmweb.de haftet nur für Schäden, die von cdmmweb.de, ihren gesetzlichen Vertretern oder einem ihrer Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden, es sei denn, es betrifft eine zugesicherte Eigenschaft. Die vorstehende Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche. Unberührt bleibt die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
12.2 cdmmweb.de haftet nicht für die korrekte Funktion von Infrastrukturen oder Übertragungswegen des Internets, die nicht im Verantwortungsbereich von cdmmweb.de oder dessen Erfüllungsgehilfen liegen.
13. Zahlungsverzug
13.1 Hat der Kunde zum Fälligkeitstermin keine Zahlung geleistet und fällt er in Verzug und hat für jede daraufhin folgende Mahnung von cdmmweb.de den jeweils erforderlichen Verwaltungsaufwand (Mahngebühr) in Höhe von 5,- € zu tragen. Für eventuelle Rücklastschriften belastet cdmmweb.de dem Kunden mit einer Bearbeitungspauschale von 15,- € zusätzlich zur Mahngebühr. Bleibt der Kunde trotz Fälligkeit und Mahnung weiterhin säumig, kann cdmmweb.de die Einrede des nicht erfüllten Vertrages geltend machen.Weiterhin ist cdmmweb.de berechtigt dem Kunden den Zugang zum Server, sowie sämtliche auf seinem Host befindlichen Internet-Präsenzen bis zum Eingang des offenen Betrages zu sperren. Setzt cdmmweb.de den Vertrag trotz Zahlungsverzugs des Kunden fort, ist dieser für Schäden ersatzpflichtig, die cdmmweb.de unmittelbar aufgrund der Säumnis entstehen.Die Zahlungsverpflichtung des Kunden bleibt auch bei einer Sperrung seines Paketes weiterhin bestehen. Weiterhin ist cdmmweb.de berechtig für die Entsperrung jedes Paketes eine einmalige Aufwandpauschale von 15,- € incl. MWST zu erheben. Bei Zahlungsverzug und weiterer Säumnis des Kunden auf der Mahnstufe ist cdmmweb.de berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen und den durch die Kündigung bzw. Nichterfüllung entstandenen Schaden vom Kunden Schadenersatz zu verlangen. Für die Zeit, in der sich der Kunde in Verzug befindet, werden Zinsen in Höhe von 8 % per anum berechnet.
13.2 Gegen Forderungen von cdmmweb.de kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Leistungsverweigerungsrechts nur wegen unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche zu.
13.3 Wenn der Kunde mit der Zahlung in Verzug gerät, ist cdmmweb.de, unbeschadet aller sonstigen Rechte, dazu berechtigt, die erbrachte Leistung zurückzufordern und anderweitig darüber zu verfügen. Sobald der Annahmeverzug eintritt, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung auf den Kunden über.
14. Datenschutz
14.1 cdmmweb.de bedarf zur sinnvollen Nutzung, zum Betrieb und zur Weiterentwicklung des Dienstes einiger Daten des Benutzers. cdmmweb.de erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung und Änderung des mit ihm begründeten Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten).
14.2 cdmmweb.de erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden über die Inanspruchnahme der von cdmmweb.de angebotenen Dienste, soweit dies erforderlich ist, um dem Nutzer die Inanspruchnahme dieser Dienste zu ermöglichen (Nutzungsdaten) oder um die Nutzung dieser Dienste abzurechnen (Abrechnungsdaten).
15. Änderungen
15.1 cdmmweb.de ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail an seine E-Mail-Adresse oder postalisch mitgeteilt. Hierzu ist statt der Beifügung des kompletten Textes ein Verweis auf die Adresse im Internet, unter der die neue Fassung abrufbar ist, hinreichend. Sollte solchen Änderungen nicht innerhalb von einem Monat ab Zustellung widersprochen werden, gelten diese als angenommen. Erfolgen die Änderungen zu Ungunsten des Kunden, kann der Kunde das Vertragsverhältnis innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung fristlos kündigen.
15.2 Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen AGB's nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis.
15.3 cdmmweb.de steht es frei, zur Erbringung der Leistungen im Zuge des technischen Fortschritts auch neuere bzw. andere Technologien, Systeme, Verfahren oder Standards zu verwenden, als zunächst angeboten, insofern dem Kunden hieraus keine Nachteile entstehen.
16. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Salvatorische Klausel
16.1 Erfüllungsort für alle Leistungen und Gerichtsstand für Vollkaufleute ist Jena. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluß des UN-Kaufrechts.
16.2 Sollte eine Klausel dieser Bedingungen unwirksam sein, berührt das die Gültigkeit der anderen Klauseln nicht. Ist eine Klausel dieser Bedingungen nur in einem Teil unwirksam, so behält der andere Teil seine Gültigkeit. Die Parteien sind gehalten, eine unwirksame Klausel durch eine wirksame Ersatzbestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Vertragsbedingung möglichst nahe kommt.
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